Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 1 - Begriffsbestimmungen
In diesen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:
Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufes oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
Tag: Kalendertag; 13-12-2022
Dauertransaktion: ein Fernabsatzvertrag, der sich auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen bezieht, deren Liefer- und/oder Kaufverpflichtung zeitlich gestaffelt ist;
Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine künftige Abfrage und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist.
Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Bedenkzeit auf den Fernabsatzvertrag zu verzichten;
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Waren und/oder Dienstleistungen anbietet;
Fernabsatzvertrag: eine Vereinbarung, bei der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Waren und/oder Dienstleistungen bis zum Abschluss der Vereinbarung ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken eingesetzt werden;
Fernkommunikationstechnik: Mittel, die für den Abschluss eines Vertrages verwendet werden können, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer zur gleichen Zeit in einem Raum befinden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 - Identität des Unternehmers
Name des Unternehmens:
E-Mail Adresse: Info@johanns-stiefel.de
Nummer der Handelskammer:
UMSATZSTEUER-ID:
Anschrift:
Artikel 3 - Anwendbarkeit
Diese allgemeinen Bedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden zwischen Unternehmer und Verbraucher abgeschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung.
Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, wird vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Geschäftsräumen des Unternehmers zur Einsichtnahme bereitliegen und dem Verbraucher auf Anfrage so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Wege geschlossen, so wird dem Verbraucher ungeachtet des vorstehenden Absatzes und vor Abschluss des Fernabsatzvertrags der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt, dass er vom Verbraucher leicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, so wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers elektronisch oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.
Für den Fall, dass zusätzlich zu diesen allgemeinen Bedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend, und im Falle widersprüchlicher allgemeiner Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die anwendbare Bestimmung berufen, die für ihn am günstigsten ist.
Wenn eine oder mehrere Bestimmungen in diesen allgemeinen Bedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise ungültig oder zerstört, dann die Vereinbarung und diese Bedingungen für den Rest in Kraft bleiben und die betreffende Bestimmung wird im gegenseitigen Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung, dass der Umfang der ursprünglichen so nah wie möglich ersetzt werden.
Situationen, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vorgesehen sind, sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.
Unklarheiten in Bezug auf die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen „im Sinne“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen interpretiert werden.
Artikel 4 - Das Angebot
Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist hinreichend detailliert, um eine angemessene Bewertung des Angebots durch den Verbraucher zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, sind diese ein getreues Abbild der angebotenen Produkte und / oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Bilder, Spezifikationen und Daten in das Angebot sind indikativ und kann nicht zu einer Entschädigung oder Auflösung der Vereinbarung führen.
Bilder von Produkten sind eine wahre Darstellung der angebotenen Produkte. Der Betreiber kann nicht garantieren, dass die angezeigten Farben genau mit den tatsächlichen Farben der Produkte.
Jedes Angebot enthält solche Informationen, dass es für den Verbraucher klar ist, was die Rechte und Pflichten sind, die mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist so detailliert, dass der Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots vornehmen kann. Wenn der Unternehmer Abbildungen verwendet, sind diese eine getreue Wiedergabe der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Das Angebot enthält Angaben zu:
- den Preisen, exklusive Zollabfertigungskosten und Import-Mehrwertsteuer. Diese zusätzlichen Kosten trägt der Kunde auf eigene Rechnung und Gefahr. Der Post- und/oder Kurierdienst verwendet die Sonderregelung für Post- und Kurierdienste im Hinblick auf Importe. Diese Regelung gilt, wenn die Waren in das Bestimmungsland innerhalb der EU eingeführt werden, was in diesem Fall zutrifft. Der Post- und/oder Kurierdienst erhebt die Mehrwertsteuer (gegebenenfalls zusammen mit den Zollabfertigungsgebühren) beim Empfänger der Waren;
- etwaigen Versandkosten;
- der Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Schritte dafür erforderlich sind;
- ob ein Widerrufsrecht gilt oder nicht;
- der Methode der Zahlung, Lieferung und Vertragserfüllung;
- der Frist zur Annahme des Angebots oder der Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
- der Höhe der Kosten für Fernkommunikationsmittel, sofern diese auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif des genutzten Kommunikationsmittels berechnet werden;
- ob der Vertrag nach seinem Abschluss archiviert wird und wie er vom Verbraucher eingesehen werden kann;
- der Möglichkeit, die vom Verbraucher bereitgestellten Daten vor Vertragsabschluss zu überprüfen und zu korrigieren;
- anderen Sprachen als Deutsch, in denen der Vertrag abgeschlossen werden kann;
- den Verhaltenskodizes, denen der Unternehmer unterliegt, und wie der Verbraucher diese elektronisch einsehen kann;
- der Mindestdauer des Fernabsatzvertrags bei Dauertransaktionen.
Optional: verfügbare Größen, Farben, Materialarten.
Artikel 5 - Vertragsschluss
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der dabei gestellten Bedingungen zustande.
Hat der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen, bestätigt der Unternehmer den Eingang der Annahme des Angebots unverzüglich elektronisch. Solange der Unternehmer diese Annahme nicht bestätigt hat, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Wird der Vertrag elektronisch abgeschlossen, ergreift der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um die elektronische Datenübertragung zu sichern und sorgt für eine sichere Webumgebung. Hat der Verbraucher die Möglichkeit, elektronisch zu bezahlen, wird der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen beachten.
Der Unternehmer hat das Recht, sich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften darüber zu informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über alle weiteren für den verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags relevanten Tatsachen und Umstände. Hat der Unternehmer auf Grundlage dieser Untersuchung gute Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen an die Ausführung zu knüpfen.
Der Unternehmer stellt dem Verbraucher spätestens bei der Lieferung des Produkts oder der Dienstleistung folgende Informationen zur Verfügung:
- die Besuchsadresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
- die Bedingungen und die Art und Weise, wie der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder eine klare Erklärung zum Ausschluss des Widerrufsrechts;
- die Informationen über Garantien und vorhandene Kundendienste;
- die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Daten, sofern der Unternehmer dem Verbraucher diese Daten nicht bereits vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt hat;
- die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde.
Im Falle einer Dauertransaktion gilt die oben genannte Regelung nur für die erste Lieferung.
Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung der ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
Artikel 6 - Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen aufzulösen. Diese Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen zuvor vom Verbraucher benannten Vertreter.
Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig zu behandeln. Das Produkt darf nur in dem Umfang ausgepackt oder verwendet werden, der notwendig ist, um zu beurteilen, ob er es behalten möchte. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit vernünftigerweise möglich – in seinem ursprünglichen Zustand und in der Originalverpackung gemäß den klaren und angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.
Wenn der Kunde seine Absicht, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, nicht geäußert hat oder das Produkt nach Ablauf der in den Absätzen 2 und 3 genannten Fristen nicht an den Unternehmer zurückgegeben hat, ist der Kauf eine Tatsache.
Artikel 7 - Kosten im Falle eines Widerrufs